Τρίτη, 20 Ιουνίου 2017

Wie teuer wird Griechenland für uns?


15/6/2017

Von Zacharias Zacharakis

Schulden kürzen oder nicht? Darüber verhandeln die Euro-Finanzminister. Was es Deutschland kosten würde, sollte Griechenland weniger zurückzahlen.

Wieder einmal gibt man sich zuversichtlich. Zumindest der sonst so kritische deutsche Finanzminister. "Am Donnerstag kriegen wir es hin. Sie werden es sehen", sagte Wolfgang Schäuble kurz vor dem Treffen in Luxemburg, bei dem sich die Finanzminister der Eurozone, auch das muss man so sagen, wieder einmal mit Griechenland beschäftigen werden. Doch wieder einmal ist gar nicht so klar, ob sich diese Zuversicht in allgemeines Wohlgefallen auflösen wird. Denn es geht um mehr als nur die Frage, ob Griechenland weiterhin Geld bekommen soll.

Ziemlich genau vor zwei Jahren, im dramatischen Sommer 2015, hatten die Länder der Eurozone beschlossen, Griechenland mit einem dritten Hilfspaket über 86 Milliarden Euro weiter in der Währungsunion zu halten und es nicht zum Crash kommen zu lassen. Seitdem hat die Regierung von Alexis Tsipras eine Menge der von ihr verlangten Reformen umgesetzt, darunter erneut harte Rentenkürzungen und Steuererhöhungen. Sie hat Häfen und Flughäfen privatisiert und den Arbeitsmarkt weiter liberalisiert und sich dabei immer an eine Forderung geklammert, für die sie damals im Sommer 2015 eine vage Zusage erhalten hatte: Irgendwann wird es eine Schuldenerleichterung geben. Doch was genau heißt das nun? Und vor allem: Wie viel wird es den deutschen Steuerzahler kosten?

Griechenland hat 320 Milliarden Euro Schulden angehäuft, der größte Teil davon sind inzwischen Kredite aus den beiden europäischen Hilfsfonds ESM und EFSF. "Die Fonds müssen sich das Geld aber selbst am Kapitalmarkt leihen und Zinsen dafür zahlen, die Geberländer bürgen lediglich für die Kredite", erklärt der Wirtschaftswissenschaftler Jens Boysen-Hogrefe vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW). Beim Start der ersten Hilfspakete habe Griechenland noch höhere Zinsen auf seine Kredite gezahlt, um die Kosten der Finanzierung zu decken – plus einen Risikoaufschlag. Praktisch haben die Geberländer zu diesem Zeitpunkt also an der Griechenlandkrise verdient, wenngleich im geringen Maße.

Lange schon kritisiert der Internationale Währungsfonds (IWF), dass Griechenland seine hohen Schulden auf Dauer nicht wird zurückzahlen können. Gerade wenn die Regierung immer weiter hart spare, um die Schulden zu begleichen, entziehe sie dem Land die wirtschaftliche Dynamik. Ein stärkeres Wachstum aber ist nötig, um wiederrum höhere Steuereinnahmen zu erzielen. Ein Teufelskreis. Um diesen zu durchbrechen, verlangt der Washingtoner Fonds, dass die europäischen Geldgeber auf einen Teil ihrer Rückzahlungen verzichten. Der IWF macht inzwischen seine weitere Teilnahme an dem Rettungsprogramm von einer solchen Schuldenerleichterung abhängig und schlägt sich damit auf die Seite von Alexis Tsipras.

Um das Patt zwischen den Geldgebern aufzulösen, könnte es an diesem Donnerstag zu einem Teilkompromiss kommen, um zumindest die nächste Rate aus dem Programm freizugeben. Im Gespräch sind aber noch verschiedene Varianten für eine Schuldenerleichterung. Die griechische Regierung etwa schlägt vor, die Höhe der Zinszahlungen an die Entwicklung des Wirtschaftswachstums zu koppeln. Keine neue Idee, aber seit auch Frankreichs Regierung unter Präsident Emmanuel Macron ihre Sympathie für eine solche Lösung öffentlich bekundet hat, könnte sich hier etwas bewegen. Trotzdem wurde aus Deutschland in dieser Frage bisher kaum Kompromissbereitschaft signalisiert. Zumal im September die Bundestagswahl ansteht und Wolfgang Schäuble zu diesem Zeitpunkt keine Debatte über die Kosten der Griechenlandkrise provizieren will.

Die Vorbehalte gegen eine Schuldenerleichterung sind noch sehr groß, wie sich an einer Zahl ablesen lässt, die laut einem Spiegel-Bericht das Bundesfinanzministerium in Umlauf gebracht hat – natürlich auch, um der Sache mitten im Wahlkampf den erwünschten Beigeschmack zu geben. 123 Milliarden Euro würde es demnach kosten, wenn Zinszahlungen und Tilgung für die Kredite an Griechenland bis zum Jahr 2048 vollständig ausgesetzt würden. Und etwa ein Viertel dieser Kosten würde dabei auf Deutschland entfallen. Die Berechnung allerdings folgt einem eher pessimistischen Szeanrio, in anderen Varianten kommt das Finanzministeriums auf eine Summe von 84 Milliarden Euro.

Der Ökonom Boysen-Hogrefe vom IfW in Kiel hält die Berechnung durchaus für plausibel, wobei immer die allgemeine Zinsentwicklung berücksichtigt werden müsse. Dennoch sei eine Zustimmung zu einer weiteren Schuldenerleichterung aus Deutschland durchaus vorstellbar: "Schließlich hat Griechenland bereits mehrere Schuldenerleichertungen erhalten", sagt Boysen-Hogrefe. "Auch die Konditionen des ersten Hilfspaketes wurden geändert, die Laufzeiten verlängert und die Zinsen angepasst." Zur Zeit brächten viele der Forderungen gar keine Zinsen mehr.

Prinzipiell habe Deutschland das früher mitgetragen, weil es politisch opportun war: "Die Kosten fallen nicht auf einen Schlag an, sondern sukzessive." Bereits heute summieren sich so nach Berechnungen des IfW Kiel jährlich etwa 400 Millionen Euro an Kosten für Deutschland, deren Rückzahlung bisher jedoch nicht erlassen ist, sondern lediglich gestundet.

Nun heißt es immer wieder, dass Deutschland viel stärker von der Krise in Europa und speziell in Griechenland profitiere, als es dadurch Verluste macht. Wie kann das sein? Die Bundesregierung kann sich seit Jahren zu sehr günstigen Konditionen am Kapitalmarkt neues Geld leihen und damit alte, höher verzinste Kredite ablösen. Das spart sehr viel Geld, laut einer Berechnung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) in fünf Jahren etwa 100 Milliarden Euro. Diese Summe hält Boysen-Hogrefe für deutlich zu hoch, dennoch könne die allgemeine Zinsersparnis nicht geleugnet werden. Nur sieht er die Ursache dafür nicht in Griechenland, sondern "insgesamt an der langen krisenhaften Entwicklung im Euroraum und einer weltweiten Zinsschwäche". Die Europäische Zentralbank richte schließlich Ihre Zinspolitik nicht allein an Griechenland aus, dafür sei das Gewicht des Landes in der Währungsunion viel zu gering.

Was aber würde die ersehnte Schuldenerleichterung der griechischen Regierung überhaupt bringen? Wird die nächste Kredittranche aus dem laufenden Programm nun freigegeben, kann das Land schließlich seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen. Im Juli muss die Athener Regierung etwa sieben Milliarden Euro an Krediten ablösen, fast zehn Milliarden soll sie jetzt aus dem Programm dafür erhalten. Nur, geht es nach Plan, endet im kommenden Jahr das aktuelle Hilfspaket. Dann müsste sich Griechenland wieder am Finanzmarkt neues Geld besorgen, um damit die alten Schulden zu begleichen. Eine Reduzierung der aktuellen Schulden könnte dabei hilfreich sein.

"Wird sind sehr weit von einer Lösung entfernt"

"Wenn die Schuldenlast nicht so stark ist, dürfte es den privaten Investoren plausibler erscheinen, dass Griechenland seinen Schuldendienst leisten kann", sagt Boysen-Hogrefe. Zum anderen müsse das Land dann auch nicht mehr so große Haushaltsüberschüsse erzielen. "Auch das wäre hilfreich, weil es den Investitionsstandort Griechenland über entsprechend niedrigere Steuersätze attraktiver machen könnte. Anderenfalls muss der Staat viele Steuern einnehmen, ohne eine nennenswerte staatliche Gegenleistung gewähren zu können."

Eine sinkende Steuerbelatstung würde im Übrigen auch den Menschen in Griechenland zugute kommen, die ihr Geld dann stärker in den Konsum investieren könnten. Ob diese Hoffnung jedoch jemals in Erfüllung geht, lässt sich bezweifeln, wenn man die jüngsten Äußerungen der griechischen Regierung kurz vor dem Treffen der Eurogruppe liest. "Wird sind sehr weit von einer Lösung entfernt", hieß es aus Athener Regierungskreisen am Mittwochnachmittag. Deutschland habe noch keinen Schritt vorwärts gemacht. "Wenn es in den kommenden Stunden keine positive Regung des deutschen Finanzministers gibt, wird sich wohl Frau Merkel veranlasst sehen, die heiße Kartoffel in ihre Hände zu nehmen." Das klingt nach viel Konflikt und wenig Kompromissbereitschaft. Womöglich spekuliert Tsipras für eine Lösung auf dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der in der kommenden Woche ansteht. Wieder einmal.

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