Δευτέρα 2 Φεβρουαρίου 2015

Juncker will die Troika abschaffen


1/2/2015

Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plant, die Griechenland-Troika abzuschaffen. Die Dreier-Gruppe aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission solle nicht mehr nach Athen reisen. „Wir müssen jetzt schnell eine Alternative dafür finden“, hieß es in Kreisen der EU-Kommission. Juncker geht damit auf eine zentrale Forderung des neuen griechischen Premierministers ein. Alexis Tsipras hatte nach seinem Wahlsieg vor einer Woche erklärt, dass seine Regierung nicht mehr mit der Troika zusammenarbeiten werde.

Zu einer Reform der Troika ist im Prinzip auch die Bundesregierung bereit. Auf die von den Griechen als erniedrigend empfundenen Kontrollbesuche in Athen könne man eventuell verzichten - und Hellas stattdessen nur noch allgemeinere wirtschaftspolitische Ziele setzen, hieß es in Regierungskreisen. Möglich sei dieses Zugeständnis allerdings erst dann, wenn sich die neue griechische Regierung grundsätzlich zum bisher vereinbarten Spar- und Reformkurs bekenne.

Juncker will Tspiras auch an anderer Stelle entgegenkommen. Der Kommissionschef habe Verständnis dafür, dass der neue Athener Regierungschef den Mindestlohn erhöhen wolle, hieß es in Junckers Umfeld. Den von Tsipras geforderten Schuldenschnitt lehne Juncker dagegen weiterhin strikt ab.

Zuvor hatte der neue griechische Premier Alexis Tsipras nach scharfen Tönen in Richtung der Euro-Partner in der vergangenen Woche Kompromissbereitschaft signalisiert und angekündigt, eine gemeinsame Linie mit den Geldgebern ausloten zu wollen. Dabei zeigte er sich am Wochenende deutlich gemäßigter als noch zuletzt. „Obwohl es unterschiedliche Perspektiven gibt, bin ich sehr zuversichtlich, dass wir bald eine für beide Seiten zufriedenstellende Vereinbarung treffen können, für Griechenland und für Europa als Ganzes“, teilte Tsipras der Nachrichtenagentur Bloomberg deren Bericht zufolge in einer E-Mail mit.

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