Europa sollte das Oxi ernst nehmen

11/7/2015

Von Marcus Gatzke

Das Referendum in Griechenland hat die tiefe Spaltung Europas offenbart. Soll im Süden nicht eine ganze Generation verloren gehen, braucht es mehr als Strukturreformen

Ob Griechenland in der Eurozone bleibt, wird sich wohl an diesem Wochenende entscheiden. Der zusätzliche Finanzbedarf ist enorm. Auf insgesamt 74 Milliarden Euro könnte sich das dritte Rettungspaket für Griechenland belaufen, schätzen die Institutionen (IWF, EZB, EU-Kommission). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich kurz vor Beginn der Eurogruppe eher pessimistisch geäußert: Dass Athen jetzt den Reformen zustimmen wolle, die das Volk noch am vergangenen Wochenende in einem Referendum abgelehnt habe, sei nicht zu verstehen.

Es stimmt, das Referendum war wahrscheinlich der größte Fehler von Premier Alexis Tsipras in den laufenden Verhandlungen. Ein einzelner Eurostaat kann – auch nicht über eine Volksbefragung – bestimmen, wie die europäische Rettungspolitik auszusehen hat. Aber trotzdem sollte das Ergebnis des Referendums Europa nachdenklich stimmen. Es zeigt, wie die Krise und die Versuche, ihrer Herr zu werden, die Gemeinschaft verändert haben. Vor allem die jungen Griechen haben mit überwältigender Mehrheit Oxi ("Nein") gesagt. Und das bestimmt nicht, weil sie weitere Hilfsmilliarden ohne Gegenleistung wollen oder weil sie den griechischen Klientelismus für segensreich halten.

Sie haben mit Nein gestimmt, weil sie nichts mehr zu verlieren haben. Europa ist für sie gleichbedeutend mit Krise, Rezession und Massenarbeitslosigkeit. Sie haben laut Oxi gerufen, obwohl sie genau wussten, welche Konsequenzen damit verbunden sein könnten: ein Euro-Austritt mit noch mehr Armut und Elend.

Mutiger kann man sich an der Wahlurne kaum verhalten. Würde in Spanien oder Portugal das Volk über weitere harte Sparrunden abstimmen, wäre das Ergebnis womöglich ähnlich. In Spanien liegt die Wirtschaftskraft immer noch sieben Prozent unter dem Vorkrisenniveau, jeder zweite junge Spanier hat keinen Job. Auch wenn man diejenigen abzieht, die noch zur Schule gehen oder sich in der Ausbildung befinden, verbleibt eine Quote von 25 Prozent. Für Portugal gilt Ähnliches.

Eine ganze Generation geht Europa so verloren. Einige Krisenstaaten verzeichnen zwar wieder Wirtschaftswachstum, die hohe Arbeitslosigkeit wird sie aber noch über viele Jahre begleiten. Eine Folge: Parteien am rechten oder linken Rand des politischen Spektrums gewinnen an Zulauf. Sie versprechen ein Ende der Sparpolitik. Und noch mehr: eine mögliche Rückabwicklung der Währungsunion und die Rückkehr zum Nationalstaat. Solche Versprechen erhalten vermehrt Zustimmung. Die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppo Grillo etwa wirbt in Italien für eine Rückkehr zur Lira. In Frankreich will die Front National unter Marie Le Pen gar ein Referendum über den Verbleib in der Eurozone abhalten.

Viele Menschen in Europa erliegen nach fünf Jahren Dauerkrise dem Glauben, ohne Euro ginge es ihnen nicht schlechter, vielleicht sogar besser. Dabei würde die Rückkehr zu nationalen Währungen keines der herrschenden Probleme in ihren Ländern lösen. Ganz zu schweigen von den hohen Kosten, die ein solcher Schritt mit sich bringen würde.

Kollateralschäden der Sparpolitik

Eine Ursache für diesen Irrglauben liegt in der Rettungsstrategie der vergangenen Jahre. Sie bestand vor allem in einer harten Spar- und Reformpolitik. So notwendig sie auch gewesen sein mag: Die Eile und der Druck, mit der sie umgesetzt wurde, haben hohe soziale und gesellschaftliche Kollateralschäden verursacht. Diese Politik hat Europa gespalten, in einen reichen Norden, der vermeintlich die Regeln diktiert, und einen armen Süden, der unter diesem Joch leidet.

In Deutschland ist europäische Solidarität fast schon zum Schimpfwort geworden: Sie muss aus Sicht so mancher mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt werden. Die Debatte der vergangenen Monate hierzulande war teils tendenziös und faktenarm, was die Situation in Griechenland betrifft. Die Griechen wollten nur unser Geld und nichts dafür leisten, so der Tenor. Erlassen wir einen Teil der Schulden, machen sie nur wieder neue. Sieht so ein gemeinschaftliches, solidarisches Europa aus?

Deutschland ist gefordert

Dabei könnten doch gerade von Deutschland die Initiativen ausgehen, Europa in der Krise neu zu erfinden. "Wo soll die Idee für ein Europa in 30 Jahren herkommen, wenn nicht aus Deutschland?", fragt der Soziologe Heinz Bude. Zu Recht, denn es geht um mehr als nur Geld: In Südeuropa entsteht möglicherweise gerade eine Generation von jungen Menschen, die Deutschland eine Mitschuld an ihrer misslichen Lage gibt. Auch das hat das Referendum gezeigt.

Europa braucht mehr als Reformen und neue Regeln. Es reicht nicht, die Währungsunion wettbewerbsfähig zu machen, wenn dabei zu viele Menschen auf der Strecke bleiben. Europa braucht eine überzeugende und optimistische Perspektive, jenseits der Debatte über Haushaltsdefizite und Strukturreformen.

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