Τρίτη 12 Μαΐου 2015

"Heute würden wir Griechenland pleitegehen lassen"


12/5/2015

Von Jan Dams , Martin Greive , Sebastian Jost , Andre Tauber

Vor fünf Jahren stand Athen erstmals vor dem Bankrott, Kämpfe auf den Straßen, die Welt in Panik. Was heute über die Rettung bekannt ist, liest sich wie ein Thriller. Wie eine Chronik von Fehlern.

Es ist der 9. Mai 2010, früher Sonntagnachmittag: Bei Jörg Asmussen klingelt das Mobiltelefon. Asmussen, damals Finanzstaatssekretär von Wolfgang Schäuble, läuft gerade mit der deutschen Delegation durch die grauen Flure im fünften Stock des Brüsseler Justus-Lipsius-Gebäudes.

Sie warten auf den Bundesfinanzminister, der mit der Bundeswehrmaschine aus seinem Wahlkreis einfliegen soll. Asmussen tritt zur Seite, um den Anruf entgegenzunehmen. Was er erfährt, ist ein Schock: Schäuble ist im Flieger erkrankt, muss in Brüssel in ein Krankenhaus. Später wird klar, er hat ein neues Medikament nicht vertragen.


Der Anruf wird die Dramaturgie dieses so wichtigen Tages entscheidend verändern. Asmussen informiert das Kanzleramt, schildert Angela Merkels Berater Jens Weidmann die Lage. Es geht bei diesem Treffen in Brüssel um sehr viel Geld, 500 Milliarden Euro insgesamt. "Das hätte ich als Staatssekretär nie allein verantworten können", sagt Asmussen heute.

Eine akzeptable Notlösung musste her für die Sitzung. Ein Minister also, dem die Bundeskanzlerin rückhaltlos vertraut. Schließlich verhandelte die Runde über das Schicksal der Euro-Zone. Merkel schickte Thomas de Maizière. Asmussen war sehr erfreut, dass ausgerechnet der unprätentiöse Innenminister kam.

Die Welt schiebt Panik damals, Anfang Mai 2010, vor genau fünf Jahren. Griechenland steht vor der Staatspleite. Noch schlimmer: Das kleine Land droht die Euro-Zone mit sich in die Tiefe zu reißen – und in der Folge den Rest der Weltwirtschaft. Die Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers, die die Weltfinanzkrise auslöste, liegt noch keine zwei Jahre zurück. "Wir hatten Angst, dass Griechenland Lehman II werden könnte", erinnert sich Asmussen.

Die nackte Angst greift um sich

Plötzlich ist sie wieder da, die Angst vor einem schwarzen Schwan – jenem Phänomen, dem der Ökonom Nassim Nicholas Taleb mit seinem gleichnamigen Buch einen Namen gegeben hatte und das mit der Lehman-Insolvenz plötzlich politische Bedeutung bekam. Schwarze Schwäne sind nach menschlichem Ermessen extrem unwahrscheinliche Vorkommnisse, die dennoch weitaus häufiger auftreten, als Experten sie vorhersagen. Sie verändern unser Leben radikal. Die Terroranschläge auf die USA von 2001 waren ein schwarzer Schwan, die Lehman-Pleite ebenfalls.

Die Politik fürchtet solche unkalkulierbaren Ereignisse wie der Teufel das Weihwasser. Der US-Präsident, die Kanzlerin, ihr Finanzminister und der EZB-Präsident haben nackte Angst im Frühjahr 2010. Athen muss gerettet werden, ist ihr durchaus nachvollziehbarer Schluss.

Doch damit bringen Europas Politiker einen Zug ins Rollen, den sie bis heute nicht stoppen können. Griechenland muss immer wieder gerettet werden. Jahr um Jahr. Auch im Mai 2015, in dem Europas Politiker mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras streiten.

Dabei läuft das Ringen momentan noch geordnet ab, verglichen mit den verrückten Tagen im Frühjahr 2010. Fast täglich treffen damals neue Nachrichten aus Griechenland ein. Eine schlimmer als die andere. Die Lehman-Krise geht fast nahtlos in die Euro-Schuldenkrise über. Im Bundesfinanzministerium aber arbeitet nur eine Handvoll Leute an dem Thema. Ständiger Stress, Dauereinsatz.

Merkel könnte Kohls Erbe zerstören

Und immer dreht sich alles um die eine, die ganz große Frage: Was passiert nach einer Insolvenz Griechenlands mit dem Rest der Währungsunion? Die Wirtschaftsleistung des Landes beträgt zwar nur drei Prozent der Euro-Zone. "Aber wer wusste schon, was passiert? Griechenland bekam auf einmal überproportionale Bedeutung", erinnert sich ein hoher Mitarbeiter Schäubles heute.

Merkel macht Griechenland in Frühjahr 2010 zur Chefsache. Auch ihre Berater sind sich nicht sicher, ob die Kanzlerin nicht die gesamte Währungsunion sprengen würde, wenn sie den Griechen die damals schon unpopuläre Hilfe verweigert. "Die Bundeskanzlerin befürchtet, dass sie für das Scheitern des Euro und am Ende sogar das Aus der europäischen Einigung verantwortlich gemacht werden könnte", sagt damals einer ihrer Berater.

Der Euro und die europäische Idee. Helmut Kohls Hinterlassenschaft für die Union. Europas einzige Chance, mit den Großen – der Amerikaner und Chinesen – auf Augenhöhe zu konkurrieren, sich Einfluss und Gehör zu verschaffen. Wer wie Angela Merkel das Worst-Case-Szenario bis zum Ende durchdenkt, kann es nicht riskieren, mögen die Wahrscheinlichkeiten für dessen Eintritt auch noch so gering sein.

Schon 2008 wusste man, dass etwas faul war in Athen

Begonnen hatte das Debakel schon Jahre zuvor. So erinnert sich ein langjähriger Mitarbeiter Wolfgang Schäubles an einen Besuch von Jean-Claude Trichet, dem damaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank im Jahr 2008. Schäuble – zu dieser Zeit noch Bundesinnenminister – fragte Trichet nach möglichen Problemen in Athen. "Trichet legte ernsthaft besorgt die Stirn in Falten und antwortete", erinnert sich der Mitarbeiter. "Man merkte plötzlich, der EZB-Präsident nimmt das sehr ernst."

Richtig Fahrt nimmt die Diskussion im Dezember 2009 auf. Die Ratingagenturen stufen Griechenland deutlich herab. Die Risikoaufschläge für griechische Staatsanleihen steigen in ungekannte Höhen. Am 7. Dezember findet eine Telefonkonferenz der Europäer statt. Das Thema hat einer der Unterhändler in seinem Kalender notiert: "Hilfen im Fall von Zahlungsschwierigkeiten eines Mitglieds der Euro-Zone." Die Teilnehmer hätten die Lage in Griechenland erörtert. Schlussfolgerung: "Die Zahlungsunfähigkeit eines Mitglieds der Euro-Zone ist unbedingt zu vermeiden."

Es ist eine Einschätzung, die die gesamte Entwicklung der europäischen Schuldenkrise bestimmen wird. Keiner darf rausfallen, niemand wird zurückgelassen, sonst stürzen sich die Märkte auf den verbleibenden Rest und hauen den Euro in kleine Stücke – mit furchtbaren Folgen. Nur wie sollte man ein Land retten, dessen Probleme man zu dieser Zeit noch gar nicht so genau kannte?

"Mancher Entscheidungsträger in der Euro-Zone hatte eine falsche Vorstellung: Da kommt jetzt eine Welle, da müssen wir uns mal Regenjacken überziehen, die Kapuze aufsetzen. Und wenn diese Welle vorüber ist, machen wir weiter wie bisher", erzählt ein ranghoher Beamter aus dem Bundesfinanzministerium. "Nur so war das nicht." Es dauerte eine ganze Weile, bis man begriff, "dass Griechenland schwerwiegende Probleme bei der Wettbewerbsfähigkeit hatte."

Griechenland könnte die globale Wirtschaft in den Abgrund reißen

Zum Jahreswechsel 2009/2010 gewinnt die Situation an Dramatik. Am 5. Januar, dem ersten Dienstag des neuen Jahres, beauftragt das deutsche Finanzministerium die staatseigene KfW-Gruppe damit, ein Konzept für bilaterale Hilfen an bedürftige Mitglieder der Währungsunion zu erarbeiten. Ein Novum. Finanzhilfen eines Landes durch andere Mitglieder der Euro-Zone sind nicht vorgesehen. Es fehlen die nötigen Institutionen und Instrumente für diesen Fall.

Alle sind nervös. Gefühlt wird Lehman II – die Pleite Griechenlands – immer wahrscheinlicher. Nach der Kabinettssitzung am 3. Februar sprechen Schäuble und die Kanzlerin über die Situation in Athen. Der Finanzminister hat nur eine gute Nachricht: Endlich kommt mehr Klarheit in die Finanzlage des Landes. Griechenlands Auslandsschulden betragen zu diesem Zeitpunkt 220 Milliarden Euro.

Athens Gläubiger wären bei einer Pleite von hohen Verlusten betroffen. Den deutschen Banken schulden die Griechen rund 40 Milliarden Euro. Dazu kommen Milliardenrisiken der Versicherer, allein bei der Allianz stecken 3,5 Milliarden Euro in griechischen Bonds. Dabei haben die meisten Finanzhäuser die Lehman-Krise noch nicht verdaut.

Da ist er wieder, der schwarze Schwan. Die Möglichkeit, dass Griechenland die globale Wirtschaft endgültig in den Abgrund reißt. Dass deutsche Banken noch einmal mit Steuerzahlergeld gerettet werden müssten. Ebenso Kreditinstitute in Frankreich. Und da ist auch die Gefahr, dass die überforderte Bevölkerung in vielen europäischen Ländern den Glauben an die Marktwirtschaft und die Demokratie verliert. Schon Schäubles Vorgänger Peer Steinbrück hatte davor gewarnt.

Die Annahmen der Politik waren viel zu optimistisch

Inzwischen gehen die Märkte davon aus, dass die europäische Politik Griechenland unter die Arme greift. Am 10. Februar 2010 – einem Mittwoch – telefonieren die Finanzminister der Euro-Gruppe deshalb miteinander. Den meisten war klar, dass die Staats- und Regierungschefs bei der informellen Tagung des Europäischen Rats am nächsten Tag eine konkrete Hilfszusage abgeben müssten – sonst würden sie die Anleger schwer enttäuschen und die Krise verschlimmern.

Die Europäer versprechen den Griechen bilaterale Hilfen als "Ultima Ratio". Heute kann man über die Notizen der Unterhändler von damals nur den Kopf schütteln. Die Wachstumsannahmen für Griechenland sind zu optimistisch, die Defizitprognosen ebenfalls.


Am 3. März verkündet die Regierung von Premier George Papandreou ein 4,8 Milliarden Euro großes Sparpaket. Solidarität fordert der Grieche von den anderen Europäern daraufhin ein. Gleichzeitig verkaufen die Griechen eine Zehn-Jahres-Anleihe. 6,25 Prozent Zinsen müssen sie zahlen. Das sind drei Prozent mehr als Deutschland.

Und es soll noch schlimmer kommen. Am 4. März, einen Tag vor seinem Besuch bei der Kanzlerin, verkündet Papandreou selbstbewusst: "Griechenland will keinen Cent von deutschen Steuerzahlern." Merkel bekräftigt einen Tag später: "Es geht ... nicht um Hilfszusagen ..., sondern um ein gutes Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Griechenland." Die Kanzlerin fürchtet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und biegt die Wahrheit.

Die Märkte spielen verrückt

Alles geht viel zu langsam voran. Die Politiker sind Getriebene einer Entwicklung, die sie nur unwillig zur Kenntnis nehmen. Auch in Deutschland. Lediglich eines ist klar, Griechenland braucht Geld. In einer Telefonkonferenz am 11. April – wieder einmal einem Sonntag – legen die Finanzminister der Euro-Gruppe weitere Hilfsdetails fest. Athen kann nun auf Hilfskredite der Euro-Länder in Höhe von 30 Milliarden Euro bauen, weitere 15 Milliarden Euro gibt der IWF.

Die Angst vor dem schwarzen Schwan beeinflusst jede Entscheidung. Sie bewegt die Politiker zur Zustimmung zu Milliardentransfers, die dem Wähler in Deutschland nur schwer zu vermitteln sind. "Wir hatten damals zu keiner Zeit den Eindruck, wir könnten einer Insolvenz Griechenlands tatenlos zusehen", sagt ein Berater des Finanzministers heute. "Denn keiner konnte dem Minister versprechen, dass nicht am Morgen danach ein Ereignis eintreten würde, das mindestens so schlimm wie die Lehman-Pleite sein würde."

Am 23. April 2010 weiß Griechenlands Finanzminister Giorgos Papaconstantinou keinen anderen Ausweg mehr. Er bittet Jean-Claude Juncker (damals Euro-Gruppen-Chef), Olli Rehn (EU-Kommissar) und Jean-Claude Trichet schriftlich um die Aktivierung der Hilfen.


Dennoch geschieht bald das, was vermieden werden sollte. Die Ratingagenturen degradieren Griechen-Bonds auf Ramschniveau und dann auch Anleihen Spaniens und Portugals. Die Märkte spielen verrückt. Athens Probleme haben die Peripherie der Euro-Zone in Flammen gesetzt. Das Auftauchen eines schwarzen Schwans ist nicht mehr nur ein theoretisches Konstrukt. Die Regierungschefs können dabei zusehen, wie sie mit ihrem zögerlichen Handeln jene Realität schaffen, die sie alle fürchten.

Drei Tote bei Unruhen

Anfang Mai ist allen klar, dass die vereinbarten 45 Milliarden Euro für das erste Jahr nicht ausreichen werden. Die Löcher im griechischen Etat werden ständig größer. 150 Milliarden Euro braucht Athen allein für die nächsten drei Jahre. Die Hilfen werden auf 110 Milliarden Euro aufgestockt. Doch die Lage eskaliert.

Am Mittwoch, dem 5. Mai, schocken Unruhen in Athen mit drei Toten die Welt – auch die Investoren. Sie spekulieren, dass die EZB demnächst wie andere Notenbanken direkt Staatsanleihen kaufen könnte. "Darüber haben wir nicht gesprochen", sagt Trichet tags darauf bei der monatlichen Pressekonferenz. Das trifft zwar für den EZB-Rat zu. Doch in kleinerer Runde hat das sechsköpfige Direktorium der Zentralbank am Abend zuvor sehr wohl mögliche Anleihenkäufe durchgespielt, anhand von Unterlagen, die zuvor konspirativ in verschlossenen Umschlägen verteilt worden waren.


Die Debatte nimmt noch schneller Fahrt auf als gedacht. In New York stürzen die Kurse, womöglich wegen verrückt spielender Handelscomputer, genau geklärt ist das bis heute nicht. Es geht nicht mehr nur um Europa.

"Nach dem 'Flash Crash' am 6. Mai übten die US-Regierung und auch die Notenbank Fed großen Druck auf die Europäer aus", erinnert sich Jürgen Stark, damals Chefvolkswirt der EZB. "Die Botschaft an die Europäer – auch die EZB – war eindeutig: Ihr müsst das bis Montag lösen."

Italien in Panik

Einen Tag darauf, am 7. Mai, treffen sich die EU-Regierungschefs in Brüssel. Wieder zeigt sich, dass Europa im entscheidenden Moment schwerfällig ist. Seit Monaten hat sich die Entwicklung abgezeichnet. Konkrete Pläne für den Notfall aber gibt es allenfalls in Umrissen.

Deutschland kämpft gegen einen "Stabilisierungsfonds für den Euro". Bloß keine Gemeinschaftshaftung, lautet die Devise in Berlin. Italien und Frankreich sind dafür. Trichet muss vielen Regierungschefs beim Abendessen erst klarmachen, wie schlimm die Lage ist.

Merkel aber will keine schnelle Entscheidung. Sie stellt Bedingungen. So soll Geld aus dem gemeinsamen Rettungstopf nur bekommen, wer sich den IWF als Sanierungsmanager ins Land holt. Außerdem sollen die Hilfen nicht von der Euro-Zone als Ganzes vergeben werden, sondern wie im Fall Griechenlands von jedem Land bilateral. Silvio Berlusconi fürchtet, dass Italien das Geld am Markt nicht mehr zusammenbekommt.

Ab 15 Uhr am 9. Mai verhandeln die Finanzminister in Brüssel weiter. Später werden die Regierungschefs per Telefon dazugeschaltet. Parallel diskutiert Trichet mit dem EZB-Rat. "Die Entscheidung für die Anleihekäufe fiel schließlich in einer Telefonkonferenz in der Nacht zum 10. Mai", erinnert sich Stark.

Aus Versehen werden aus 200 Milliarden 400

Es ist der Tag, an dem Thomas de Maizière den Finanzminister vertreten muss. Als der Innenminister gegen 20 Uhr eintrifft, ist einiges bereits in trockenen Tüchern. Asmussen, Merkels Berater Jens Weidmann und Bundesbankpräsident Axel Weber – aus gemeinsamen Zeiten an der Universität Bonn auch Bonner Trio genannt – hatten die Gründung einer Zweckgesellschaft ausgetüftelt.

Die Deutschen haben ausgerechnet, dass man mit 200 Milliarden Euro für die beiden neuen Krisenländer Portugal und Irland auskommen würde. Die EU-Kommission geht wiederum davon aus, dass Berlin jede Zahl aus Brüssel halbieren werde. Also geht sie mit 400 Milliarden Euro ins Rennen.

Was sie damals nicht wusste: Merkel und Sarkozy hatten vereinbart, nicht zu feilschen. "Völlig überraschend sagten die Deutschen ja zu unserem Vorschlag mit den 400 Milliarden Euro", erinnert sich ein Vertreter Brüssels. Zuzüglich weiteren 60 Milliarden Euro aus einem Sondertopf lagen plötzlich 460 Milliarden Euro an Garantien auf dem Tisch. Nachts um zwei Uhr rundet man die Summe von 460 kurzerhand auf 500 Milliarden Euro auf.

Am 10. Mai feiern die Märkte die Einigung. Auch die EZB hat ihren Anteil daran. Sie kauft nun doch Anleihen auf. Die Risikoaufschläge auf die Staatsbonds sinken. Es ist eine kurze Atempause im Ringen um den Fortbestand der Euro-Zone.

Hätte man aus heutiger Sicht anders gehandelt?

"Der Charakter der Währungsunion wurde damals verändert", konstatiert Stark heute, der die EZB später im Zwist wegen dieser Politik verließ. "Nachdem Griechenland ohne jegliche Beteiligung privater Gläubiger gerettet wurde, war dieser Weg auch für Irland und Portugal vorgezeichnet." Beide Länder bekamen Hilfskredite, und die EZB wird das Thema Staatsanleihenkäufe nicht mehr los, verkündet im Sommer 2012 und im Frühjahr 2015 zwei weitere Programme.

"Angst ist ein schlechter Ratgeber", lautet ein Sprichwort. "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste", ein anderes. Beides trifft im Fall Griechenlands zu. "Wenn wir damals gewusst hätten, was wir heute wissen, dann hätten wir uns für den griechischen Staatsbankrott entschieden", sagt einer der Unterhändler, der noch heute in den Verhandlungen mit Athen dabei ist. "Aber in der Post-Lehman-Phase war das keine leichte Entscheidung." Wer hätte sie treffen und die Verantwortung übernehmen sollen?

Mit der Angst kämpft die Währungsunion bis heute. Die Politiker und Notenbanker wollen niemanden fallen lassen, doch sie haben auch keine Instrumente, ein widerspenstiges Land zu irgendetwas zu zwingen. Ein Dilemma. Einen Tag später muss Griechenland einen Kredit von 750 Millionen Euro an den IWF zurückzahlen, im Sommer werden milliardenschwere Anleihen fällig. Tsipras braucht Geld, die Euro-Länder fordern im Gegenzug Reformen, die der Grieche aber nicht liefert.

Da ist die Wut auf Uneinsichtigkeit in Athen. Aber auch die Angst vor dem schwarzen Schwan. Wenig hat sich geändert seit jenen dramatischen Tagen und Wochen im Frühjahr vor fünf Jahren.

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