Σάββατο 5 Απριλίου 2014

Euros nach Athen tragen


4/4/2014

Nächsten Freitag reist Angela Merkel nach Athen. Sie sollte dort nicht nur warme Worte verlieren – sondern auch finanzielle Zugeständnisse machen. Aus eigenem Interesse müssen die Euro-Länder ihre Sparauflagen lockern.

Diese Woche hat Bundesfinanzminister Schäuble mit dem griechischen Ministerpräsidenten Samaras über einen neuen Aktionsplan für Griechenland gesprochen. Einer der Vorschläge lautet: Deutschland und andere Euro-Länder sollen sich an Finanzhilfen für griechische Mittelständler beteiligen. „Wir sind im Gespräch mit der griechischen Regierung, dass wir zusammen mit der Euro-Gruppe die verschiedenen Maßnahmen (...) in einen Aktionsplan bündeln“, so Schäuble. Das klingt fast nach einem Marshall-Plan.

Doch schon häufig war von solchen Wachstumshilfen die Rede. Mal ging es um EU-Mittel für griechische Autobahnen, ein anderes Mal um Hilfen der deutschen Förderbank KfW für griechische Unternehmensgründer. In Wahrheit sind solche Ankündigungen vor allem heiße Luft.

Die griechische Redensart „Eulen nach Athen tragen“ steht für überflüssige Tätigkeiten. Übertragen auf die Krise hieße das: Statt Eulen nach Athen zu tragen, sollte Angela Merkel lieber Euros mitbringen, wenn sie am Freitag dorthin reist. Was Griechenland jetzt braucht, ist mehr Spielraum bei seinen Sparauflagen – um dem ärmsten Teil der Bevölkerung zu helfen oder um Steuern zu senken. Mehr Nachsicht bei den Sparauflagen liegt nicht zuletzt im ureigenen Interesse von Griechenlands Kreditgebern.

Als Merkel im Jahr 2012 Athen besuchte, schrumpfte die griechische Wirtschaft noch um mehr als sechs Prozent. Verglichen damit hat sich die Lage gebessert. Inzwischen hat die griechische Wirtschaft die Talsohle durchschritten und könnte in diesem Jahr sogar um ein Prozent wachsen. Doch selbst wenn das gelingt, reicht ein solches Mini-Wachstum längst nicht aus, um die Arbeitslosigkeit spürbar zu senken. Sie liegt in Griechenland unter Jugendlichen bei 60 Prozent. Das ist in einer Demokratie auf Dauer nicht durchzuhalten. Mit einem solchen Ergebnis hat die bestehende Koalition aus der konservativen Nea Dimokratia und der sozialistischen Pasok bei den nächsten Wahlen kaum eine Chance. Doch was kommt dann?
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