Τετάρτη 24 Δεκεμβρίου 2014

Die Gefahr heißt Tsipras


23/12/2014

Von Birgit Marschall

Griechenland macht es spannend. Auch im zweiten Wahlgang fiel der Kandidat der Regierungskoalition für das Amt des Staatspräsidenten, Stavros Dimas, durch. Nun entscheidet sich erst am 29. Dezember im dritten und letzten Wahlgang, ob die Griechen ein Abgleiten in eine neue unsichere wirtschaftliche und politische Zukunft verhindern.

Scheitert der frühere EU-Kommissar Dimas auch im dritten Wahlgang, muss das Parlament aufgelöst und sofortige Neuwahlen ausgerufen werden. Bei diesen Neuwahlen könnte das Linksbündnis Syriza mit ihrem charismatischen, aber unberechenbaren Chef Alexis Tsipras die Nase vorn haben. Die Finanzmärkte sind bereits verunsichert, die Börsenkurse in Griechenland sind massiv gesunken.

Sollte Tsipras in Griechenland an die Macht kommen, käme auf die Euro-Zone eine neue Bewährungsprobe zu. Tsipras will Griechenland zwar in der Euro-Zone halten. Er möchte aber die Vereinbarungen aufkündigen, die Griechenland mit seinen Geldgebern getroffen hat.

Viele Reform- und Sparzusagen, die Athen bislang ohnehin nur teilweise in die Tat umgesetzt hat, will Tsipras wieder zurückdrehen. Den Internationalen Währungsfonds (IWF) will er endgültig aus dem Land drängen.

Auch die übrigen Mitglieder der so genannten Troika aus IWF, EU und Europäischer Zentralbank, die den Reformfortschritt in Griechenland vierteljährlich überprüft, will Tsipras loswerden. Die EU und der IWF haben Griechenland seit 2009 mit bisher insgesamt 240 Milliarden Euro vor der Staatspleite gerettet.

Tsipras dürfte seine vollmundigen Ankündigungen als möglicher künftiger Regierungschef kaum alle einlösen können. Denn die Geldgeber würden aus einem Kräftemessen mit Tsipras als Sieger vom Platz gehen. Dennoch könnte ein Regierungswechsel die Überwindung der Krise in Griechenland und in der Euro-Zone als Ganzes nachhaltig gefährden.

Denn die Finanzmärkte dürften erneut an der Euro-Zone als Ganzes zweifeln. Auf jeden Fall dürfte es Griechenland in diesem Jahr kaum gelingen, wie geplant an die Märkte zurückzukehren, um sich als freies Land frische Kredite zu besorgen.

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