Δευτέρα 16 Φεβρουαρίου 2015

Tsipras hält sein Volk für doof


16/2/2015
  
By Michael Wolffsohn

Erst verteufelt Tsipras die Troika. Nun will er, dass die Dreiheit einen anderen Namen bekommt. Die EU stimmt zu. Das bedeutet im Klartext: Er hält das Volk für dumm. Heute beraten die Euro-Finanzminister über die Lage.

„Das Volk ist doof“. Diese Botschaft erreicht uns dieser Tage aus der „Wiege der Demokratie“, aus Athen. Europa, die EU, tönt ins gleiche Horn. Wir erleben einmal mehr, geradezu klassisch, sozusagen altneu, die Doppelbödigkeit der Demokratie an sich. Wir sehen Licht und Schatten der Demokratie. Ebenso wie das Alte, antike Athen, demonstriert auch das Neue Athen der spätpubertierenden Post-68er von Tsipras & Co die Stärken und Schwächen der Demokratie.

Die Stärken sind offenkundig. Auch die Schwächen. Doch trotzdem gibt es keine besseren Spielregeln. Demokratie ist (anders als viele Schwätzer behaupten) keine Ideologie, sondern ein Regelkonsens, eine Regelübereinkunft. Nur die Regeln der Demokratie führen dazu, dass der Wunsch der Mehrheit zum Ausdruck gebracht und dann – so die Idealvorstellung – dieser Wunsch durch Politik zur Wirklichkeit gemacht werde. Das ist heute nicht anders als einst. Im neuen Athen ebenso wie im alten, eben in der Demokratie an sich.

Doch in der neuen ebenso wie der alten gibt es, neben vielen anderen, auch diese Gefahr in der Demokratie: die Demagogie. Durch sie wird das Positive negativ. Konkret: das Führen („agein“) des Volkes („demos“) wird zur Verführung, der Volksführer zum Volksverführer, ja, Volksverhetzer oder Volksaufhetzer.

Schon die Begriffsgeschichte im Alten Athen macht diese Gefahr begreifbar. Der Demagoge beziehungsweise „Volksführer“ Perikles personifizierte in Alt-Athen den demokratischen Musterdenker und Musterredner. Sein Zeitgenosse Kleon, ein anderer Demagoge, galt, weil Kriegstreiber und Schreihals, als Volksverführer. Je nach Umständen folgt jedes Volk, damals wie heute, mal dem einen, mal dem anderen. Klassisch hierzu ist das Neue Testament: Als Jesus nach Jerusalem einzog, rief das Volk „Hossiana!“. Danach brüllte es „Kreuziget ihn!“

So weit ist es im heutigen Griechenland – noch – nicht. Vielleicht kommt es auch nicht dazu. Noch ist nämlich nicht entschieden, ob EU (und Bundesregierung) sich tatsächlich dem Volksverführer Tsipras widersetzen; sich mit starken Taten und nicht nur mit markigen Worten jenem Halbstarken widersetzen.

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