Warum so wütend?

27/3/2015

Die deutsche und die griechische Regierung verhalten sich wie zwei Eheleute kurz vor dem Scheidungstermin. Sie denken nur an sich

Als Angela Merkel erstmals Kanzlerin wurde, brach sie alle Sparvorschriften der EU. Im Herbst 2005 war Deutschland das wirtschaftliche Schlusslicht Europas, die Arbeitslosigkeit lag bei fünf Millionen, und die Krise hatte Merkels Vorgänger das Amt gekostet. Die neue Regierungschefin scherte sich nicht um die Regeln des europäischen Stabilitätspaktes. Sie machte einfach noch mehr Schulden – 25 Milliarden Euro obendrauf. "Statt über Sparen und Reformieren nachzudenken, beschließt die Regierung ein Wohlfühlprogramm", ätzte die Welt. Merkel plane "einen Bundeshaushalt mit Rekorddefizit, der weder verfassungsgemäß ist noch die Maastricht-Kriterien erfüllt".

Was damals in Deutschland geschah, liest sich wie eine Beschreibung der Ereignisse in Griechenland heute: Die Krise sitzt tief, die alte Regierung wurde aus dem Amt gefegt, und die neuen Verantwortlichen denken erst einmal daran, wie sie ihr Land kurzfristig stabilisieren können. Mit dem Unterschied, dass Merkel den Griechen verwehrt, was sie sich einst selbst gönnte.

Man könnte also einmal in Ruhe darüber reden, welcher Weg für die neue griechische Regierung denn nun der richtige ist. Ob es zum Beispiel nicht sinnvoll sein könnte, angesichts der sozialen Schieflage im Land die Spar- und Reformauflagen zeitlich ein wenig zu strecken. So wie es Deutschland 2005 unter Merkel tat. Aber in Ruhe reden und nüchtern Argumente austauschen, das geht zwischen Deutschen und Griechen schon lange nicht mehr.

Man erlebt das, wenn der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras wütend wird, weil er sein Land um "Stolz" und "Würde" beraubt sieht. Wenn der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble der neuen Regierung in Athen vorwirft, sie habe "das Vertrauen der europäischen Partner komplett zerstört". Das ist jetzt so die Ebene. Schäuble etwa stört sich daran, dass Griechenland auf einmal die bereits zugesagten Privatisierungen stoppen will. Nun könnte man darüber diskutieren, ob der Verkauf von Staatsbesitz wirklich in jeder Situation sinnvoll ist. Ob die Ankündigung von Massenprivatisierungen nicht vielmehr dazu führt, dass die Preise sinken, weil die potenziellen Käufer ja wissen, unter welchem Druck der Verkäufer steht. Man könnte auch darüber diskutieren, welche Erfahrungen wir in Deutschland mit Massenprivatisierungen gemacht haben, Anfang der neunziger Jahre, als die staatliche Treuhand den Restbesitz der DDR verscherbelte und hinterher selbst konservative Politiker einräumten, dass manches wohl überhastet und vorschnell geschehen sei. Aber diese Diskussion findet nicht statt. Nicht zwischen griechischen und deutschen Politikern. Und auch nicht in den Talkshows im Fernsehen.

 Man muss sich dazu gar nicht an die Sendung von Günther Jauch aus der vergangenen Woche erinnern, in der Griechenlands Finanzminister als "italienischer Bruce Willis" vorgestellt wurde, nur um sich dann von Bild-Kommentator Ernst Elitz vorhalten zu lassen, er habe "mehrere Gläser Weichspüler" getrunken. Nein, es reicht, sich irgendeine der gefühlt 125 Talkshows zur Griechenlandkrise anzusehen, die seit Mai 2010 ausgestrahlt wurden. Dort sitzen die immer gleichen Politiker und bringen die immer gleichen Argumente. Sogar die meisten Fragen ahnt man. So erwartbar ist der Disput.

Und das ist das eigentlich Erstaunliche: Wir reden, aber wir reden aneinander vorbei. Wir diskutieren, aber wir hören einander nicht zu. Nach fast fünf Jahren Griechenlandkrise sind wir anscheinend kein bisschen schlauer geworden. Nur härter. Man könnte denken, alle Beteiligten hätten inzwischen begriffen, welche Krisenbewältigungsrezepte funktionieren und welche nicht. Man könnte davon ausgehen, dass beide Seiten – Deutsche wie Griechen – aufeinander zugehen und sagen: Okay, da ist was schiefgelaufen in der Vergangenheit, aber wir bauen jetzt auf den Gemeinsamkeiten auf. Stattdessen verharren wir argumentativ dort, wo wir immer schon standen.

Am Montag und Dienstag war Alexis Tsipras auf Staatsbesuch in Berlin, und wenn man die Nachrichten dieser 48 Stunden isoliert betrachtet, dann könnte man jetzt an die große Versöhnung glauben. Leider ist es aber ziemlich wahrscheinlich, dass es so weitergehen wird wie bisher; dass wir fortfahren, ein schier unendliches Beziehungsgespräch zu führen. Wie ein zerstrittenes Ehepaar kurz vor dem Scheidungstermin. Warum ist das so? Was macht uns so wütend?

1. Nation und Nationalismus

Reden wir über das deutsche Selbstverständnis, über unsere Rolle in Europa und darüber, was wir von anderen Staaten erwarten. "Werdet so wettbewerbsfähig wie wir", lautet die Botschaft, die wir seit Ausbruch der Krise nach draußen senden. Wir wollen Europa nach unserem Vorbild formen, und allein das ist schon ein Bruch mit der Tradition. Tatsächlich geht es Deutschland, ökonomisch gesehen, im Großen und Ganzen gut, während viele andere Staaten der Euro-Zone darben. Dass freilich das eine mit dem anderen zusammenhängen könnte – unsere prosperierende Wirtschaft und die Krisensymptome der anderen –, wehren wir ab. Es passt nicht zu unserer nationalen Sicht auf die Dinge.

Einer, den man heute gern dazu befragen würde, ist Johan Eekhoff, ein früherer Wirtschaftsprofessor aus Köln. Eekhoff war immer ein Ordoliberaler (ein Hardliner, würden Linke sagen). Er war für Hartz IV und die deutschen Sozialreformen, wahrscheinlich würde er heute bei Angela Merkel Gehör finden. Allerdings: 2004 schrieb Eekhoff einen Beitrag für das Handelsblatt, der sich aus heutiger Sicht so liest, als habe ihn der griechische Finanzminister verfasst. Ausgerechnet der liberale Eekhoff räumte darin mit der deutschen Idee auf, Exportüberschüsse seien ein Beleg für Wettbewerbsfähigkeit. "Das Gegenteil kann der Fall sein", schrieb Eekhoff. ""Exportüberschüsse werden nämlich und gerade auch dann erzielt, wenn die Investoren den Standort Deutschland meiden." So ähnlich argumentieren auch deutsche Unternehmer, die neue Fabriken derzeit lieber im Ausland bauen als hierzulande. Aber auch sie werden nicht gehört.

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